Krank sein kann teuer werden

03.07.2007: Pressemitteilung und Kleine Anfrage von Katja Husen und Gudrun Köncke zu der Praxis der Arge, das Arbeitslosengeld II bei Krankenhausaufenthalten zu kürzen.

ARGE kürzt bei Krankenhausaufenthalt

Für Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld II kann ein Krankenhausaufenthalt teuer werden. Nach Informationen der GAL-Bürgerschaftsfraktion kürzt die Arge team.arbeit.hamburg Menschen, die sich im Krankenhaus oder in einer Reha befinden, die Unterstützung um 35 Prozent. In den der GAL geschilderten Fällen wurde vom normalen Regelsatz von 345 Euro ein Anteil von 121 Euro im Monat abgezogen. Begründet wurde dies mit der freien Verpflegung im Krankenhaus. Nicht berücksichtigt werden durch die Arge hingegen Kosten, die durch einen Krankenhausaufenthalt entstehen. Besonders bei Familien summieren sich die zusätzlichen Fahrtkosten für Krankenhausbesuche schnell auf hohe Beträge.

Gudrun Köncke, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion, lehnt diese Praxis ab: "Die Arge sollte sich darauf konzentrieren, ihre Leute in den Arbeitsmarkt zu integrieren, statt Kranke mit Rückforderung zu verfolgen." Katja Husen, gesundheitspolitische Sprecherin der GAL-Fraktion, ergänzt: "Solche Rückforderungen belasten kranke Menschen mit zusätzlichen Sorgen. Das kann sich auch negativ auf die Gesundung auswirken".

Mit einer gemeinsamen Kleinen Anfrage haken die GAL Abgeordneten Gudrun Köncke und Katja Husen nun nach - siehe anhängende Datei. Die Antworten des Senats werden ca. am 12. Juni erwartet.